Lohn der Korruption
Der Sieg des Oppositionskandidaten bei einer Nachwahl in Ungarn zeigt die Unzufriedenheit der Wähler mit Premier Orban.
Sie versuchten es mit Zuckerbrot und mit der Peitsche. Erst mit zusätzlichen Kandidaten, die Wähler verwirren und damit Oppositionsparteien schwächen sollten. Dann mit dem Versprechen, ein neues Schwimmbad zu bauen. Und schliesslich mit der Drohung, den Geldhahn zuzudrehen, sollte der falsche Kandidat gewinnen. Es half alles nichts.
Mit einer überraschend deutlichen Mehrheit von 42,5 Prozent gewann bei den Nachwahlen in der ungarischen Gemeinde Veszprem der von der vereinten linken Opposition unterstützte Zoltan Kesz. Der junge Lehrer zieht ins Budapester Parlament ein, und die Regierungspartei Fidesz verliert die Zweidrittelmehrheit. Besonders schmerzhaft ist dieser Verlust nicht. Die Regierung von Viktor Orban konnte sich fünf Jahre lang auf die «Supermehrheit» stützen, damit eine neue Verfassung beschliessen sowie die wichtigsten Posten in Justiz und öffentlich-rechtlichen Medien unter Parteianhängern verteilen. Orban muss sich nicht fürchten: Die staatlichen Institutionen bleiben weiterhin fest in seiner Hand.